Das Patent EP3560330 der Firma KWS, das vom Europäischen Patentamt (EPA) im Juni 2022 erteilt wurde, betrifft Mais mit einer verbesserten Verdaulichkeit, der vor allem als Futtermittel genutzt werden soll. Beansprucht werden die Pflanzen mit zufällig veränderten Genen und deren Ernte und die daraus hergestellten Futtermittel. Das erteilte Patent umfasst auch die Verwendung von natürlicherweise vorkommenden Genvarianten für die konventionelle Züchtung. Die internationale Koalition von Keine Patente auf Saatgut! hat am 14.3.2023 Einspruch gegen das Patent eingelegt. Eine Verhandlung findet am 6.11.2025 statt.
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Eine Teilnahme an der Online-Verhandlung ist möglich. Zur Anmeldung muss man die Anfrage an das EPA spätestens bis 3.11.2025 über dieses Formular https://www.epo.org/de/contact-us mit folgenden Informationen schicken:
Anliegen: „Antrag auf Zoom-Link durch dritte Partei für mündliche Verhandlung […]“ (letzter Menüpunkt)
Nummer der Anfrage: -
Ihr Zeichen: -
Ich möchte an folgender Verhandlung teilnehmen:
a) Anmeldenummer: 18169122.1
b) Tag der mündlichen Verhandlung: 6.11.2025
c) Name des Antragstellers: XXX
d) E-Mail-Adresse des Antragstellers: XXX
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Mehr Informationen: https://www.epo.org/de/applying/european/oral-proceedings/proceedings/public-access
Kalender der mündlichen Verhandlungen
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Das Patent auf der Seite des Europäischen Patentamts
Die Pressemeldung zum Einspruch (14.3.2023)
Protest bei der KWS-Hauptversammlung (Dezember 2022)
Bericht von No patents on seeds! zu KWS-Patenten (2022)
4. Apri 2024, Inf'OGM, Interview mit Nordic Maize breeding: "A Dutch seed company faces up to KWS patents" (auch auf Französisch verfügbar)
