Patentfälle

Seit den 1980er-Jahren wurden in Europa über 3000 Patente auf Pflanzen und mehr als 1600 Patente auf Tiere erteilt. Etwa 10.000 Patentanmeldungen auf Pflanzen und mehr als 5000 Patentanmeldungen auf Tiere sind bis heute eingereicht, viele von ihnen sind noch nicht entschieden. Der Prozess der Patentierung von Pflanzen und Tieren hat mit der Einführung der Gentechnik in die Pflanzenzucht begonnen, hat sich mittlerweile aber auch auf die konventionelle Züchtung ausgestreckt: Mehr als 200 vom EPA erteilte Patente betreffen schon jetzt die konventionelle Züchtung, über 1500 Anmeldungen liegen in dieser Kategorie bereits vor, von denen ungefähr die Hälfte noch erteilt werden
können.

Die Reichweite vieler Patente, die vom EPA erteilt werden, deckt oft die gesamte Kette der Lebensmittelproduktion ab, vom Saatgut über die Landwirtschaft, der Verarbeitung der Ernte bis hin zum Lebensmittel. So wurden z.B. 2016 Patente auf konventionell gezüchtete Gerste erteilt, die sich auch auf das Brauverfahren und auf das daraus entstehende Bier erstrecken. Diese Patente auf Pflanzen und Tiere sind ein Missbrauch des Europäischen Patentrechts, um die Kontrolle über die Grundlagen unserer Ernährung zu erlangen.

Nachfolgend finden Sie beispielhaft einige Patentfälle, die beeinsprucht wurden: