Riesentomate vor dem EPA

Aktion vor dem europäischen Patentamt gegen das Patent auf Schrumpeltomaten in München am 8. November 2011

Das Patent (EP1211926) betrifft Saatgut, Pflanzen und Tomaten aus traditioneller Züchtung. Dazu wurden Pflanzen aus der Ursprungsregion der Tomaten mit handelsüblichen Sorten gekreuzt. Im Ergebnis haben die Tomaten einen reduzierten Wassergehalt. Dadurch eignen sie sich besonders gut für Produkte wie Ketchup. Das Patent war dem Ministerium für Landwirtschaft in Israel gewährt worden. Der Konzern Unilever hatte aus eigenen wirtschaftlichen Interessen Einspruch dagegen eingelegt. Bereits im Dezember 2010 entschied die Große Beschwerdekammer des EPA in einer Grundsatzentscheidung, dass Verfahren zur traditionellen Züchtung nicht patentierbar sind. Ein ausdrückliches Verbot von Patenten auf Produkte, die mithilfe dieser Verfahren hergestellt werden, gab es allerdings nicht. Dies kann nun durch einen Spruch der Grossen Beschwerdekammer erfolgen.

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