Patentfälle

Seit den 1980er-Jahren wurden in Europa über 3000 Patente auf Pflanzen und mehr als 1600 Patente auf Tiere erteilt. Etwa 10.000 Patentanmeldungen auf Pflanzen und mehr als 5000 Patentanmeldungen auf Tiere sind bis heute eingereicht, viele von ihnen sind noch nicht entschieden. Der Prozess der Patentierung von Pflanzen und Tieren, der mit der Einführung der Gentechnik in die Pflanzenzucht begonnen hat, erstreckt sich mittlerweile aber auch auf die konventionelle Züchtung: Von Anfang 2018 bis Ende 2019 wurden rund 450 Patentanträge auf Pflanzen und Pflanzenzüchtungen eingereicht, davon betreffen mehr als 200 vom EPA erteilte Patente die konventionelle Züchtung, über 1500 Anmeldungen liegen in dieser Kategorie bereits vor, von denen ungefähr die Hälfte noch erteilt werden können. 
 
Die Reichweite vieler Patente, die vom EPA erteilt werden, deckt oft die gesamte Kette der Lebensmittelproduktion ab, vom Saatgut über die Landwirtschaft, der Verarbeitung der Ernte bis hin zum Lebensmittel. 
Um einen Einblick in die neuesten Patentanmeldungen zu erhalten, hat Keine Patente auf Saatgut! eine detaillierte Recherche internationaler Patentanträge durchgeführt, die über den Patent Cooperation Treaty (PCT) bei der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) eingereicht wurden. Bei der WIPO eingereichte Patentanträge können über 100 Länder abdecken, für die der Patentschutz gelten soll. Ausgehend von Zahlen der letzten Jahre kann man schätzen, dass zwei Drittel der Patentanträge auf Pflanzen, die bei der WIPO eingereicht wurden, auch zu europäischen Patentanmeldungen werden. Rund ein Drittel der europäischen Patentanträge auf diesem Gebiet werden schließlich auch erteilt. Mehr Informationen in unserem aktuellen Bericht

Nachfolgend finden Sie beispielhaft einige Patentfälle: