Zellen auswählen und Spermien ‘erfinden’
Die französische Firma Genes Diffusion verwendet ein technisches Gerät und einen Fluoreszenzmarker, um die Spermien nach dem erwarteten Geschlecht der Nachkommen zu selektieren (WO201834281, EP3570978).
Worin besteht die angebliche ‚Erfindung‘? Es wird ein technisches Verfahren zur Trennung von Spermien nach ihrem Geschlecht beschrieben. Das Gerät kann bei Rindern, Schweinen, Schafen, Pferden, Ziegen und Kaninchen eingesetzt werden. Die Firma beansprucht nicht nur das technische Verfahren, sondern auch die ausgewählten Spermazellen als ihre ‚Erfindung‘.
Würde das Patent erteilt, könnte die Verwendung des jeweiligen Zuchtmaterials durch den Patentinhaber kontrolliert werden. Spermazellen werden in der Tierzucht häufig zur künstlichen Befruchtung eingesetzt. Sie sind in den USA schon seit längerem ein kontroverses Thema. Dort hat u.a. die Firma Inguran ein weitreichendes Patentmonopol auf diese Art der Geschlechtsselektion, das von anderen Tierzuchtkonzernen wie Genus und seiner Tochter ABS Global angefochten wird.
Der Patentantrag zeigt, dass die Aneignung von biologischem Material, das für die Tierzucht benötigt wird, auch in Europa zu einem Thema werden könnte. In diesem Zusammenhang versuchte der Verwaltungsrat mit seinem Beschluss vom Juni 2017, Patente auf Keimzellen (oder Gameten, d.h. Spermazellen und Eizellen) von Tieren auszuschließen. Das Patent könnte jedoch trotzdem erteilt werden, wenn weiterhin Rechtsunsicherheit am EPA besteht. Patente auf Sperma- oder Eizellen können es den Patentinhabern ermöglichen, die konventionelle Tierzucht weitgehend zu kontrollieren, zu behindern oder sogar zu blockieren.
(Textauszug aus unserem Bericht 2020)