2018 hat das Europäischen Patentamt (EPA) der Firma Rijk Zwaan Zaadteelt aus den Niederlanden ein Patent auf Salatpflanzen, die auch bei einem Klima mit erhöhten Temperaturen angebaut werden können, erteilt (EP2966992). Diese Eigenschaft - die sich auch bei wildwachsenden Salatarten findet - soll die Anpassung an den Klimawandel erleichtern.
Das Saatgut stammt aus herkömmlichen Züchtungsmethoden, ohne Einsatz von Gentechnik. Laut Patentschrift sind alle Salatsamen, Salatpflanzen und deren Nachkommen, die die beschriebenen Eigenschaften aufweisen, betroffen.
Nach Einschätzung von NO PATENTS ON SEEDS! widerspricht die Patentgenehmigung dem Verbot der Patentierbarkeit von Pflanzensorten und herkömmliche Züchtungsverfahren. NO PATENTS ON SEEDS! hat daher am 17.02.2019 Einspruch gegen dieses Patent auf Salat eingelegt. Eine Anhörung fand am 7.2.2024 statt. Der Einspruch wurde zurückgewiesen, das Patent ist weiter aufrecht. NO PATENTS ON SEEDS! wird gegen die Entscheidung Beschwerde einbringen.
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Das Patent auf der Seite des EPA
Gesamter Text des Einspruchs gegen das Patent
Entscheidung des EPA, die den Einspruch zurückweist (März 2024)
Hintergrundbericht Patente auf Salat (Englisch, Februar 2024)
Beschwerde von NO PATENTS ON SEEDS! (Mai 2024)
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Presseaussendung von NO PATENTS ON SEEDS!: Beschwerde gegen Entscheidung über Patent auf Salat (22.05.2024)
Presseaussendung von NO PATENTS ON SEEDS!: Einspruch gegen Patent auf konventionell gezüchteten Salat abgewiesen (07.02.2024)
Presseaussendung von NO PATENTS ON SEEDS!: Patent auf konventionell gezüchteten Salat vor der Entscheidung (01.02.2024)
Presseaussendung von NO PATENTS ON SEEDS!: Einspruch gegen Patent auf Salat (06.03.2019)
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Die Presse, 09.10.2018: Wem gehören unsere Lebensmittel?
GID / Gen-ethisches Netzwerk, August 2020: Wem gehört unser Salat?