Rechtsgutachten Patentrecht

EU PatenteIm Dezember 2024 wurde im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen ein Rechtsgutachten zu Patenen auf Saatgut erstellt.

„Rechtliche Möglichkeiten zur Änderung des Patentschutzes von Pflanzen in Deutschland, Europa und im internationalen Recht"

Kurzkommentar von Christoph Then (No Patents on Seeds!) zum Gutachten (Englisch)

Presseaussendung ARCHE NOAH zu Patente-Studie: Rechtssicherheit für Bäuer:innen schaffen, Patente auf Pflanzen und Tiere stoppen! (5.12.2024)

Presseaussendung NO PATENTS ON SEEDS! Was kann die EU gegen Patente auf Saatgut erreichen? (9.12.2024)

Presseaussendung Karl Bär Der Anfang vom Ende von Patenten auf Pflanzen? Ein Rechtsgutachten der grünen Bundestagsfraktion zeigt praktische Möglichkeiten auf. (5.12.2024)

Whitepaper Humboldt-Universität

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Online-Talk: Saatgutvielfalt und genetische Ressourcen vor der Privatisierung schützen! (5.12.2024)

Patente auf Pflanzen oder ihre Gene machen unsere Ernährung abhängig von immer weniger Unternehmen, führen zu höheren Preisen für Gemüse und Getreide und behindern die Entwicklung neuer Pflanzensorten. Neue Gentechnikmethoden wie CRISPR/Cas verschärfen das Problem: Mit der neuen Gentechnik können Pflanzeneigenschaften – bzw. deren Gensequenzen, die bereits in der Natur vorkommen oder von Züchtern in Sorten hineingezüchtet wurden, – technisch nachgebaut werden und dürfen dann patentiert werden.

Deshalb gibt es derzeit immer mehr Patente auf Leben. Patente auf Pflanzen und ihre Gene daher einer der großen Streitpunkte sind im Europäischen Parlament und dem europäischen Rat der Landwirtschaftsminister*innen in der Debatte um neue Gentechnikmethoden. Gleichzeitig verhandelt die EU eine neue Saatgutverordnung. Deshalb hat die Grüne Bundestagfraktion ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um zu klären: Welche realpolitischen Möglichkeiten gibt es, um Patente auf Leben zu verhindern?

Bei dieser Online-Veranstaltung luden Karl Bär (MdB, Obmann der Grünen im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft) und Renate Künast (MdB, agrarpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag) unterschiedliche Betroffene und Vorkämpfer*innen zum Thema Patente und Saatgutvielfalt ein, um das Problem mit den Patenten zu durchleuchten und Lösungen aufzeigen.

Präsentation von Christoph Then (No Patents on Seeds!)

Zur Aufzeichnung des Online Talks: https://home.karl-baer.eu/bundestag/online-talk-saatgutvielfalt/

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Weitere Infos zu einer ähnlichen Diskussionsveranstaltung auf Englisch finden Sie hier