Das Europäische Patentamt (EPA) hat 2018 ein Patent auf Lachse und Forellen erteilt, die mit bestimmten Pflanzen gefüttert wurden (EP1965658). Patentiert wurden das Futtermittel, die Haltung und die Fütterung der Tiere, die Fische selbst, sowie auch das aus den Tieren gewonnene Fischöl. Die Fische sollen mit herkömmlichen oder auch gentechnisch veränderten Pflanzen gefüttert werden.
Das Patent hatte bereits 2016 zu öffentlichen Protesten geführt, als das EPA zum ersten Mal angekündigt hatte, das Patent zu erteilen. Damals erhielt das Patentamt Hunderte von Protestbriefen und das EPA stoppte die Erteilung. Im Oktober 2018 wurde es nun doch erteilt.
Nach Ansicht von NO PATENTS ON SEEDS! verstößt das Patent gegen das Verbot der Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren aus konventioneller Züchtung.
NO PATENTS ON SEEDS! hat daher am 26. Juni 2019 Einspruch gegen das Patent beim Europäischen Patentamt in München eingereicht. An diesem Tag traf sich dort der Verwaltungsrat - das Kontrollgremium des Patentamts, dem Vertreter*innen aller 38 Vertragsstaaten angehören. Der Einspruch wird von mehr als 30 Organisationen und über 5000 Einzelpersonen unterstützt.
Am 16.11.2021 fand am EPA ein Verhandlungstermin statt, bei dem die Patentansprüche gestrichen wurden. Das EPA schloss sich der Auffassung der Einsprechenden an und entschied, dass die so gefütterten Fische nicht erfinderisch sind. Weitere Infos in der Pressemeldung vom 16.11.2021.
Das Patent auf der Seite des EPA
Fotos der Übergabe des Einspruchs (26.6.2019)
Medienberichte zu dem Patent auf Lachs:
Die Presse, 16.11.2021: Lachs unter Patentschutz? "Im Wesentlichen biologisch"
Zeit Online, 15.11.2021: Patentstreit über speziell gefütterte Fische
Freie Radios, 13.05.2019: Patent auf Lachse - Europäisches Patentamt macht Lebewesen zu Dingen (Radio Bericht)
Weltagrarbericht, 13.05.2019: Bündnis protestiert gegen Patent auf Lachs
Die Presse, 10.05.2019: Patent auf Lachs! Der willkommene Fehler im System?
Die Presse, 09.05.2019: Aufregung um Patent auf Lachs